Schon seit vielen Jahren wird in Duisburg ein Soziokulturelles Zentrum gefordert. Besetzungen, Demonstrationen und viele, sehr viele Verhandlungen bewirkten lange Zeit Nichts. Doch die Ausdauer der Akteur*innen hat sich am Ende doch gelohnt. Sie konnten der politischen Klasse in Duisburg die Zusage für die Förderung einer Erprobungsphase für ein Soziokulturelles Zentrum abringen. Räume sind gefunden und stehen zum Umbau bereit. Konzepte und Gutachten liegen vor. Eigentlich könnte es sofort losgehen.
Doch dann stimmt der Rat der Stadt Duisburg dem Antrag für die Finanzierung des Soziokulturellen Zentrums nicht zu und stellt die Mittel dafür nicht in den Haushalt 2020/21 ein. Wie bitte!!!
Wir dokumentieren hier die Stellungnahme von »DU erhält(st) Kultur«.
Soziokulturelles Zentrum: STAPELTOR-Initiative ist irritiert, aber weiter optimistisch
Der Rat der Stadt Duisburg hat dem Antrag über die Finanzierung des Soziokulturellen Zentrums nicht zugestimmt. Die Kosten für den Umbau des Gebäudes am Stapeltor sowie die Betriebskosten für die Erprobungsphase hätten in den Doppelhaushalt 20/21 eingeplant werden können. Nach den sehr produktiven Gesprächen mit Ratsmitgliedern vieler Parteien (Grüne, SPD, Linke, FDP) war der gemeinsame Zeitplan, diesen November endlich den Ratsbeschluss über die finanzielle Ermöglichung des Vorhabens zu erreichen. Anfang November hatten wir den Nutzungsänderungsantrag samt Brandschutzgutachten beim Bauordnungsamt eingereicht und damit den letzten notwendigen Schritt getan. Nun hat es also leider – wie bei den vorherigen drei Versuchen, im Kulturausschuss eine Beschlussvorlage zu diskutieren und dem Rat der Stadt zur Abstimmung zu empfehlen – immer noch nicht geklappt. Wir sind einerseits enttäuscht, geben aber unsere Hoffnung nicht auf.
Unsere Stellungnahme zur Ratssitzung vom 25.11.2019
1.) Nach nun 14-monatiger ehrenamtlicher Arbeit vieler Akteur*innen, die endlich in und für Duisburg Soziokultur machen wollen, bedeutet die Ablehnung für uns nun wieder einmal: abwarten, vertrösten, weiterkämpfen.
2.) Wir haben den Antrag der Grünen zur Einstellung der Umbau- und Betriebskosten für die Erprobungsphase in den Haushalt und die Zustimmung der Fraktionen der Grünen um Claudia Leiße, der Linken sowie von Ratsfrau Britta Söntgerath sehr begrüßt und bedauern, dass im Vorfeld der Ratssitzung mit der SPD-Fraktion keine Einigung über den Zeitplan erfolgte.
3.) Wir entnehmen jedoch den Äußerungen in der Ratssitzung, dass auch die SPD-Fraktion hinter dem Projekt steht und öffentlich zusichert, dass sie bei erteilter Genehmigung der Finanzierung zustimmen wird. Dann ist ja eigentlich alles klar. Wir stehen in den Startlöchern.
4.) Die rege Debatte in der Ratssitzung stimmt uns positiv. Sie zeigt, wie wichtig das Thema für Duisburg ist. Offensichtlich sprechen sich viele demokratische Parteien, Ratsfraktionen, Ratsmitglieder inhaltlich nun für ein Soziokulturelles Zentrum aus. Na also, geht doch.
5.) Vor diesem Hintergrund verstehen wir weiterhin schlicht nicht, warum es nicht möglich ist/war, Finanzmittel für ein Vorhaben, das von einer großen Ratsmehrheit unterstützt wird, „vorbehaltlich der bauordnungsamtlichen Genehmigung“ in den Haushalt einzustellen, um endlich für Planungssicherheit zu sorgen.
6.) Dies wäre ein wichtiger Schritt für unser Bemühen, die uns vom Fonds Soziokultur zugesagten Fördermittel i.H.v. 19.000 € für die sozio-kulturelle Arbeit der Erprobungsphase, welche uns ursprünglich für das Jahr 2019 zugesagt wurden, in das Jahr 2020 transferieren zu dürfen. Wir stehen in engem Kontakt mit dem Fonds Soziokultur und kämpfen nach der erneuten Verzögerung weiter darum, diese Mittel nicht endgültig zu verlieren. Wenn in diesem Jahr doch noch ein positiver Beschluss der Stadt erfolgt, könnte uns dies eventuell noch gelingen. Auch für den Eigentümer der Immobilie, der uns die Räume nun seit 8 Monaten freihält, wäre dies ein wichtiges Signal, er kann nicht mehr lange in Vorleistung gehen.
7.) Wir sind irritiert über eine in der WAZ zitierte Aussage von Kulturdezernent Krützberg, wir seien „ohne inhaltliches Konzept“. Unser Erprobungs-Konzept erarbeiteten wir für die beim Kulturdezernenten angesiedelte Ermöglichungsgruppe Soziokulturelles Zentrum. Dort ist es seit Anfang des Jahres die Basis unserer gemeinsamen Arbeit. Zugleich legten wir es als Projektantrag dem Bundes-Fonds Soziokultur vor und wurden nach einem strengen und konkurrenzreichen Auswahlverfahren mit einer Förderzusage belohnt. Im September präsentierten wir dieses Konzept zudem im Kulturausschuss der Stadt Duisburg, hier wurde unsere Professionalität ausdrücklich gelobt. Wir gehen davon aus, dass es sich bei dem Zitat um ein Missverständnis handelt.
8.) Damit das Projekt nicht kurz vor dem Ziel scheitert, hoffen wir weiter auf eine Lösung noch in diesem Jahr und vertrauen auf die Verwaltung und Politik unserer Stadt, nach Genehmigung durch das Bauordnungsamt einen Dringlichkeitsbeschluss zu erwirken, wie von Herrn Krützberg im Rat der Stadt und zuvor öffentlich angekündigt. Wir sind weiter zuversichtlich, aber die Zeit drängt.